AG Düsseldorf: Keine Haftung für Filesharing „aufgrund des Ausschlussprinzips“

Mit Urteil vom 15.12.2022 (Az. 10 C 102/20) = https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/duesseldorf/ag_duesseldorf/j2022/10_C_102_20_Urteil_20221215.html hat das Amtsgericht Düsseldorf die Haftung eines Anschlussinhabers für Filesharing bezüglich Musikalben verneint und die Klage des Rechteinhabers abgewiesen. In dem betreffenden Fall hatte der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast genügt, indem er zu den im Haushalt lebenden Personen (Ehefrau und Sohn) unter Darlegung von deren […]

AG Düsseldorf: keine Verjährung erst nach 10 Jahren bei Filesharing

Das AG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 13.01.2015, Az.: 57 C 7592/14, zu einigen Fragen des Filesharings Stellung genommen. U.a. hat das Gericht die Erwägungen für die Berechnung eines Schadensersatzanspruches nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie detailliert dargestellt, zum erforderlichen Vortrag im Rahmen der sekundären Darlegungslast Stellung bezogen und die Frage der Verjährung von Ansprüchen […]

Lesenswertes vom Amtsgericht Düsseldorf zur sekundären Darlegungslast in Filesharing-Fällen

Ich möchte hier auf eine sehr lesenswerte Entscheidung des AG Düsseldorf vom 19.11.2013, Az.: 57 C 3144/13, (http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/duesseldorf/ag_duesseldorf/j2013/57_C_3144_13_Urteil_20131119.html) hinweisen. Das AG Düsseldorf hatte über eine Klage eines Rechteinhabers auf Abmahnkostenersatz in einem sog. Filesharing-Fall zu befinden. Konkret hatte der Anschlussinhaber eingewandt, dass nicht nur er, sondern auch seine Ehefrau und die beiden volljährigen Söhne den […]