Schlagwort: DTD

Urheberrechte an Normen?

In einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren vor dem OVG Münster überraschten dieser Tage die Anwälte der verklagten Bundesrepublik Deutschland damit, dass sie behaupteten, an den für die Normverkündung und Normkonsolidierung erstellten XML-Dateien bestünden Urheberrechte der Mitarbeiter des Bundesamtes für Justiz bzw. der beteiligten Stellen. Dies wurde begründet damit, dass die zugrundeliegende DTD ein Werk im Sinne des […]